Frühjahrstagung 2018 des AK-Strukturpolitik am 14./15. Juni 2018 beim Thünen-Institut in Hamburg-Bergedorf

Mit über 30 TeilnehmerInnen fand am 14./15. Juni 2018 am Thünen-Institut in Hamburg-Bergedorf der Frühjahrsworkshop des Arbeitskreises Strukturpolitik statt. Es waren EvaluatorInnen und MitarbeiterInnen aus Ministerialverwaltungen aus Deutschland und Österreich anwesend, die inhaltlich die verschiedenen EU-Fonds vertreten.

Der erste Tag startete mit zwei parallelen Blöcken zu Evaluierungsdesigns und Evaluierungen.

Block I

Alle EU-finanzierten Programme sollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Dafür sind spezifische Maßnahmen vorzusehen, und Klimaschutz ist auch als Querschnittsziel in den Programmen verankert. Wolfgang Roggendorf vom Thünen-Institut für Ländliche Räume stellte in seinem Beitrag die methodischen Herausforderungen in der Evaluierung von Klimaeffekten im ELER dar. Dominik Jessing vom Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (IFEU) stellte ergänzend das Vorgehen für die Messung von Klimaeffekten im EFRE vor - anhand von Praxisbeispielen aus Nordrhein-Westfalen.

Block II

Der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) ist ein neues Instrument der EU und erfordert aufgrund seiner Ausgestaltung und Zielgruppen auch ein spezifisches Evaluierungsdesign, das auch in der Lage ist, kurzfristig Ergebnisse an die Verantwortlichen für Programmanpassungen zurückzukoppeln. Dr. Gerd Walter von SÖSTRA stellte das Design der begleitenden Evaluierung vor. Andreas Resch von METIS aus Österreich gab einen Einblick in die programmbegleitende Evaluierung des grenzüberschreitenden Kooperationsprogramms des Freistaates Sachsen und der Tschechischen Republik 2014 bis 2020.

Alles Neu machen Mai und Juni? Eine erste Einschätzung der Kommissionsvorschläge für die Förderperiode 2021 bis 2027

Im Mai und Juni hat die Europäische Kommission sowohl einen Vorschlag für den Mittelfristigen Finanzrahmen als auch die Vorschläge für die Sektorverordnungen veröffentlicht. Der Finanzrahmen steht unter den Auswirkungen des BREXIT und einer deutlichen Aufwertung von "neuen" Politikfeldern. Seitens der ArbeitskreissprecherInnen wurde ein grober Überblick über den Stand gegeben. Anschließend stellten Frau Schumacher (BMEL) und Frau Schreckenberger (BMWi) ihre ersten Einschätzungen zu den vorgelegten Entwürfen vor. Mit dem Gemeinsamen GAP-Strategieplan, der sowohl die 1. und 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik umfassen und auf Ebene des Mitgliedstaates programmiert wird, ergeben sich strukturell-organisatorisch für den ELER wesentlich größere Änderungen im Vergleich zum EFRE. Allerdings, so zeigte die Diskussion, müssen erst die nun beginnenden Ratsarbeitsgruppen auf EU-Ebene abgewartet werden, um tiefergehende Einschätzungen zu gewinnen, da Erläuterungen und Klarstellungen der Kommission zu wesentlichen Aspekten fehlen, z.B. zur Ausgestaltung des Leistungsrahmens in den ESI-Fonds.

Am zweiten Tag wurde die Diskussion mit einem Vortrag zum ESF von Frau Schäff vom BMAS und Herrn Ehlert vom nordrhein-westfälischen Arbeits- und Sozialministerium fortgesetzt. Beim ESF wird eine inhaltliche Ausweitung erfolgen, indem vormals eigenständig umgesetzte Programme integriert werden. Größeren Diskussionsbedarf gibt es noch zur Frage der Indikatorik, vor allem hinsichtlich der verbindlich an die EU zu liefernden Indikatoren.

Erfahrungen mit dem Bewertungsplan

Bewertungspläne sind ein neues Instrument, das in den Verordnungen vorgegeben ist und den Rahmen für Evaluierungen sowohl für Auftraggeber als auch EvaluatorInnen stärker strukturieren und zu Qualitätssicherung beitragen soll. Im ELER waren die Bewertungspläne schon Teil des Programmplanungsdokuments und daher sehr allgemein gefasst. Konkretisiert wurden sie im Nachgang durch Feinkonzepte. Sebastian Elbe vom Monitoring- und Evaluierungsnetzwerk Deutschland (MEN-D) gab einen Einblick in die ELER-Bewertungspläne. Vorgestellt wurden des Weiteren Vor- und Nachteile von Bewertungsplänen im Vergleich im EFRE/ESF auf der Grundlage von Einschätzungen von Carla Harnischfeger von Ramboell.

Europäische Vorgaben - Beitrag zur Qualitatsverbesserung

Die Europäische Kommission ist seit vielen Jahren bemüht, einen Beitrag zum Kapazitätsaufbau in der Evaluierung zu leisten. Daher finanziert sie sogenannte Evaluation Helpdesks, deren Aufgabe u.a. ist, mit Workshops und methodischen Leitfäden die nationalen Evaluierungsteams zu unterstützen.  Für den ELER stellte Hannes Wimmer den Leitfaden vor, der die Beantwortung der Bewertungsfragen in den erweiterten Durchführungsberichten des Jahres 2019 unterstützen soll (und auch für die Ex-post-Bewertung 2024 den Rahmen gibt). In der Diskussion wurde angemerkt, dass das Gewicht zu stark auf quantitativen Methoden liegt und die Leitungsfähigkeit von qualitativen Methoden oder Mixed-Methods zu wenig Beachtung findet.

Für den Europäischen Meeres- und  Fischereifonds (EMFF) wurde in einem Leitfaden der Ansatz verfolgt, die im Monitoring erfassten Daten sehr strukturiert für Evaluierungsfragen einzusetzen und modular durch weitere empirische Erhebungen zu ergänzen. Das Handbuch ist in starkem Maße auf Praktiker zugeschnitten und mit der bestehenden umfangreichen Datenbank verknüpft. Christine Hamza von FAME stellte das Handbuch vor.

Das Sprecherteam dankt noch mal allen ReferentInnen für die Beiträge und allen TeilnehmerInnen für die rege Diskussion.

Wir freuen uns auf den Workshop 2019 mit hoffentlich klareren Rahmenbedingungen für die kommende EU-Förderperiode.

Regina Grajewski

Isabel Naylon

Stefan Meyer